No Google Down Under? –
Machtprobe in Australien

Die letzte Woche endete suchmaschinentechnisch mit einem Paukenschlag: Am Freitag drohte Google mit dem Abschalten der Suchmaschine in Down Under, sollte ein dort geplantes Mediengesetz durchgehen.

In den letzten Tagen hat Google bereits damit begonnen, Nachrichten aus den Konten einiger australischer Nutzer zu entfernen und bezeichnet das als „Experiment“.

Australiens Premier Morrison will sich von den Drohungen nicht einschüchtern lassen. Und so bleibt es spannend, ob seine Regierung wirklich die Abschaltung der Suchmaschine riskiert, die in Australien einen Marktanteil von gut 94 Prozent (mobil 98 Prozent) hat.

Was ist bisher passiert? Worum geht es dabei?

Die australische Regierung plant ein Gesetz, das die Art und Weise regulieren soll, wie die großen Internetunternehmen Nachrichteninhalte lokaler Medienhäuser nutzen. Im Kern sollen Internetkonzerne wie Facebook und die Google-Mutter Alphabet künftig mit Verlagen und Sendern Verwertungsgebühren für Medieninhalte aushandeln. Bisher nutzen die Großkonzerne deren Inhalte auf ihren Plattformen ohne dafür zu zahlen.

Als Reaktion auf das geplante Gesetz drohte Google letzte Woche mit einer Sperre seiner Suchmaschine in Australien. Mel Silva, Vizepräsidentin von Google Australien und Neuseeland, erklärte bei einer Senatsanhörung, dass es nicht möglich sei, die Suche in Australien weiterhin anzubieten, wenn das Gesetz in Kraft träte.

Das Gesetz wäre weltweit das erste dieser Art. Es ist anzunehmen, dass Google einen Präzedenzfall fürchtet, dem andere Länder folgen könnten. Auf „freiwilliger“ Basis hat der Internetkonzern bereits mit rund 450 Medienunternehmen auf der ganzen Welt Vereinbarungen getroffen, sowie – ebenfalls letzte Woche – mit 300 französischen Publikationen.

Bei solchen Vereinbarungen verhandelt Google mit den Verlegern anhand von Kriterien, die das Unternehmen selber festgelegt hat. Streitigkeiten würden höchstwahrscheinlich vor Gericht landen, wo sie sich über Jahre hinziehen und die Zahlung verzögern könnten. Im Gegensatz dazu sieht der australische Gesetzentwurf einen festen Rahmen vor und stärkt die Seite der Medien. So würde zum Beispiel ein staatlich bestelltes Schiedsgericht über die Höhe der Zahlung entscheiden, wenn keine Einigung erzielt wird.

Der australische Premierminister Scott Morrison will sich nicht einschüchtern lassen: „Australien legt die Regel für Dinge fest, die man in Australien tun kann.“ Auf Drohungen reagiere man nicht.

Zu „Testzwecken“ zeigt Google inzwischen einzelne Nachrichtenseiten nicht mehr in den Suchergebnissen an.

Es bleibt spannend. Lässt es die australische Regierung auf eine Abschaltung ankommen?

Hier dazu eine Auswahl von Artikeln:

https://www.nytimes.com/2021/01/22/business/australia-google-facebook-news-media.html
https://www.zeit.de/digital/internet/2021-01/google-australien-alphabet-suche-streit-internet-mediengesetz
https://www.deutschlandfunk.de/australien-google-droht-mit-abschalten-der-suchmaschine.2849.de.html?drn:news_id=1218916
https://www.theguardian.com/media/2021/jan/22/google-threatens-to-shut-down-search-in-australia-if-digital-news-code-goes-ahead
https://www.theguardian.com/technology/2021/jan/13/google-admits-to-running-experiments-which-remove-some-media-sites-from-its-search-results
https://t3n.de/news/eu-leistungsschutzrecht-frankreich-publisher-google-news-1351802/
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/weltwirtschaft/australiens-kampf-mit-google-101.htm
https://www.heise.de/news/Nicht-nur-Australien-will-Googles-Werbemacht-beschraenken-5039997.html

Zum Anhören:
https://www.tagesschau.de/multimedia/audio/audio-101383.html

Antworten von Google im Google-Blob (und Startpunkt für weitere Artikel dort):
https://blog.google/around-the-globe/google-asia/australia/top-questions-news-code/